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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 24.10.2012

AGB im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Internetshop


www.wabs.de
Firma Wabs Wasserbetten GmbH
Geschäftsführer Manfred Wirth
Heiliger Weg 67
44141 Dortmund


- im Folgenden „Anbieter“ –

und dem Käufer

- im Folgenden „Kunde“ -

geschlossen werden.


§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden - sofern dieser Unternehmer ist - werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment unter dem Link „Pflegemittel“ Produkte des Anbieters auswählen und über ein Drop-Down-Menü die Anzahl der gewünschten Artikel bestimmen. Gleichzeitig kann der Kunde seine Anschriftsdaten einfügen. Danach muss der Kunde mit einem Mausklick bestätigen, dass er diese AGB zur Kenntnis genommen hat.
Über den Button Bestellanfrage gibt der Kunde eine Produktanfrage und noch kein verbindliches Angebot ab. Daraufhin bekommt der Kunde eine Bestellanfragebestätigung per E-mail zugesandt. Diese Bestellanfragebestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellanfrage beim Anbieter eingegangen ist und stellt kein Angebot des Anbieters dar. In dieser Mail werden die gewünschten Artikel zuzüglich Mehrwertsteuer und den Versandkosten aufgeführt.
Unter der Auflistung befindet sich ein Hinweis, auf die am Ende der Anfragemail angehängten AGB, die auch die Widerrufsbelehrung enthalten. Auf die Anfragemail antwortet der Kunde, so dass die Antwort-E-mail die Anfragebestätigungsmail mit der Auflistung der Produkten enthält. In die Betreffzeile trägt der Kunde „Verbindliche Bestellung“ ein. Mit Absendung der Antwort-Email gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen.

(2) Möchte der Kunde Wasserbetten erwerben, so kann er unter dem Link „Online Kaufen“ ein Wasserbett nach seinen Wünschen zusammenstellen, seine Anschrift angeben und über den Button „Senden“ eine Anfrage an den Anbieter senden. Diese Anfrage bestätigt der Anbieter in einer separaten Anfragebestätigung, in der AGB und eine Widerrufsbelehrung enthalten sind. Der Anbieter vereinbart dann mit dem Kunden einen Termin in einem vom Kunden gewünschten Wasserbettengeschäft, bei dem über die genauen Spezifikationen des Wasserbettes gesprochen wird. Hat der Kunde sich für ein Wasserbett nach seinem Wunsch entschieden, so gibt er dem Verkäufer gegenüber ein verbindliches Angebot ab. Mit Aufgabe der Bestellung gegenüber dem Anbieter durch den Verkäufer kommt ein Kaufvertrag zustande.

§ 3 Lieferung
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt direkt vom Hersteller.

(2) Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist, in Bezug auf die Pflegemittel, in den Artikelbeschreibungen angegeben. Am Lager vorhandene Ware versendet der Anbieter, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, innerhalb von 7 Werktagen nach Vertragsschluss (bei Vorkasse durch Überweisung: innerhalb von 7 Werktagen nach Zahlungseingang). Ist bei einem Verkauf über den Online-Shop die Ware als nicht vorrätig gekennzeichnet, so bemüht sich der Anbieter um eine schnellstmögliche Lieferung. Angaben des Anbieters zur Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von dem Anbieter verbindlich zugesagt wurde.

(3) Hinsichtlich der im Wasserbettenladen bestellten, auf Kundenwunsch gefertigten, Wasserbetten beträgt die Lieferzeit zwischen 4 und 10 Wochen.

(3) Der Anbieter behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.

§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich jeweils inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Preise für die Versandkosten entnehmen Sie bitte dem jeweiligen Verkaufsangebot.

(3) Versandkostenpreise für die Wasserbetten werden dem Kunden vor Ort im jeweiligen Wasserbettengeschäft mitgeteilt.

(3) Rechnungsbeträge werden mit Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden fällig.

§ 6 Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde kann den Kaufpreis der Pflegemittel per Vorkasse oder Nachnahme zahlen. Die im Wasserbettenladen gekauften Betten kann der Kunde bar per Vorkasse oder per Nachnahme zahlen.

(2) Alle Preise verstehen sich in EURO ohne Verpackung zuzüglich der geltenden ausgewiesenen Umsatzsteuer.

(3) Der Preis ist sofort nach Rechnungserhalt fällig und zahlbar innerhalb von 14 Tagen ab ordnungsgemäßer Rechnungsstellung. Die Bezahlung des Kaufpreises erfolgt per Überweisung auf das von dem Vertragspartner bezeichnete Konto.

(4) Die Zahlungsmodalitäten entnehmen Sie bitte dem jeweiligen Verkaufsangebot.

§ 7 Sachmängelgewährleistung
(1) Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.

(2) Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch gegen den Anbieter.
Hinweise zur ordnungsgemäßen Behandlung kann der Kunde den Herstellerbeschreibungen entnehmen.

Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen Sachen ein Jahr. Bei gebrauchten Sachen ist die Gewährleistung gegenüber Unternehmern ausgeschlossen, bei Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines vom Verkäufer zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind. Die vorstehenden Verkürzungen gelten auch nicht, soweit der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat, und nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines vom Verkäufer zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind.

(4) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist der Anbieter zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 8 Bebilderung
Die Bilder die zur Beschreibung der Ware verwendet werden, stellen nicht in jedem Fall den Originalartikel dar, welcher dem Kunden angeboten wird. Die Beispielbilder dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendeten Bildschirm und Betriebsystem, können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.

§ 9 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 11 Widerrufsrecht des Verbrauchers
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in beliebiger Form (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:


Der Widerruf ist zu richten an:
Firma Wab’s Wasserbetten GmbH
Geschäftsführer: Manfred Wirth
Heiliger Weg 67
44141 Dortmund
E-Mail: info@wabs.de
Telefon: 0231 - 551638
Fax: 0231 – 551637

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns
insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

§ 12 Zusatz zur Widerrufsbelehrung

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren
Verfalldatum überschritten würde.

§ 13 Kostentragungsvereinbarung
Machen der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

§ 14 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes sowie der jeweiligen Landesgesetze. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

(3) Der Kunde kann seine Zustimmung zur Speicherung der Daten jederzeit widerrufen. Hierfür ist es ausreichend, das der Kunde den Anbieter unter folgender Kontaktadresse über sein Anliegen informiert:


Firma Wab’s Wasserbetten GmbH
Geschäftsführer Manfred Wirth
Brüderweg 16
44135 Dortmund
Telefon: 0231 - 551638
Fax 0231 - 551637
info@wabs.de


§ 15 Verpackungsverordnung
Der Anbieter ist gemäß § 6 Abs. 1 Verpackungsverordnung an einem flächendeckende Entsorgungssystem angeschlossen.

§ 16 Schlussbestimmungen
Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.